1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Dienstleistungen, Beratungen, Hardware-Lieferungen und Software-Anpassungen zwischen TorqueLogic® (Inhaber: Maximilian Collewe) und dem Kunden (sowohl Verbraucher als auch B2B-Geschäftskunden).
2. Vertragsgegenstand und Zustandekommen
TorqueLogic® erbringt Dienstleistungen im Bereich fahrzeugspezifischer Software-Codierung, Motor-/Getriebeoptimierung, Fehlerspeicherdiagnose sowie technischer Hardware-Nachrüstungen.
Anfragen über den Online-Konfigurator stellen eine unverbindliche Aufforderung zur Angebotsabgabe dar. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn TorqueLogic® die technische Machbarkeit bestätigt und der Kunde das konkrete Angebot annimmt (z. B. durch Ausführung der Anzahlung, Terminbestätigung oder Zahlung über einen bereitgestellten Zahlungslink).
3. Betriebserlaubnis und Herstellergarantie
Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass technische Modifikationen oder Softwareanpassungen (insb. Vmax-Aufhebungen, Leistungssteigerungen oder Deaktivierungen von Assistenzsystemen) zum Erlöschen der Betriebserlaubnis gemäß § 19 StVZO führen können. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind die Anpassungen ausschließlich für Rennsport- oder Exportzwecke bestimmt. Die Begutachtung und Eintragung in die Fahrzeugpapiere obliegt dem Kunden.
Durch Eingriffe in die Fahrzeugelektronik oder Modifikationen an Steuergeräten können werksseitige Garantie- und Kulanzansprüche gegenüber dem Fahrzeughersteller eingeschränkt werden oder vollständig erlöschen. TorqueLogic® haftet nicht für Garantieablehnungen durch Dritte.
4. Gewährleistung und Software-Updates
Fachgerechte Durchführung: Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. TorqueLogic® garantiert die mangelfreie und fachgerechte Aufspielung der Softwarestände zum Zeitpunkt der Übergabe.
Überschreibung durch Hersteller-Updates (OTA / Werkstatt): Das Überschreiben oder Zurücksetzen von Codierungen infolge offizieller Software-Aktualisierungen des Herstellers (z. B. Volvo Total Upgrade, Service 2.0 oder Over-The-Air Updates) stellt keinen Mangel an der Leistung von TorqueLogic® dar.
Recovery-Service: Sofern vereinbart, bietet TorqueLogic® eine erneute Aufspielung überschriebener Codierungen an. Ein Anspruch auf kostenlose Wiederherstellung besteht nur bei ausdrücklicher individueller Vereinbarung oder bestehendem Garantiepaket.
5. Besondere Bestimmungen für Remote-Codierungen
Kunden-Infrastruktur: Bei Remote-Sitzungen ist der Kunde für eine stabile Spannungsversorgung des Fahrzeugs (mindestens 12V-Batterieladegerät), eine unterbrechungsfreie Internetverbindung sowie den einwandfreien Zustand des verwendeten Laptops und OBD-Interfaces verantwortlich.
Verbindungsabbrüche: Für Schäden, die durch Stromausfälle, Abreißen der WLAN-/Mobilfunkverbindung oder Hardware-Defekte auf Seiten des Kunden während des Schreibvorgangs am Steuergerät entstehen, übernimmt TorqueLogic® keine Haftung.
6. Haftungsbeschränkung
TorqueLogic® haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet TorqueLogic® nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
7. Preise, Zahlung, Anzahlung und Stornierung
Preise: Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus. Der Versand von Hardware-Artikeln innerhalb Deutschlands ist im Preis enthalten. Für Lieferungen ins Ausland nennen wir die Versandkosten vor Vertragsschluss auf Anfrage.
Zahlungsmethoden: Die Zahlung erfolgt wahlweise per Banküberweisung (Vorkasse), PayPal, Kredit- oder Debitkarte, Apple Pay, Google Pay oder über Drittanbieter wie PayPal Ratenzahlung oder Klarna (Finanzierung / Ratenkauf). Kartenzahlungen, Apple Pay, Google Pay und Klarna wickeln wir über den Zahlungsdienstleister Stripe ab. Bei Finanzierungen gelten ergänzend die Bestimmungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
Vorkasse-Preis: Die beim Artikel groß angegebenen Preise gelten für die Zahlung per PayPal, Kredit- oder Debitkarte, Apple Pay, Google Pay und Klarna. Bei Zahlung per Vorkasse (Banküberweisung) gewähren wir einen Preisnachlass; der jeweilige Vorkasse-Preis ist beim Artikel und in der Kasse angegeben. Für die Wahl einer Zahlungsart wird kein zusätzliches Entgelt erhoben.
TorqueLogic® ist berechtigt, bei Auftragsbestätigung oder Terminreservierung eine angemessene Anzahlung zu verlangen. Dies gilt insbesondere für Aufträge, die mit Vorab-Kosten verbunden sind (z. B. fahrgestellnummerngebundene Software-Lizenzen, Denso-ECM-Hardware, Sonderbestellungen oder exklusive Werkstatt-/Remote-Terminfenster).
Storniert der Kunde einen verbindlich bestätigten Auftrag oder sagt er einen reservierten Remote-/Vor-Ort-Termin weniger als 24 Stunden vor Beginn ab, ist TorqueLogic® berechtigt, die geleistete Anzahlung als pauschalierte Aufwands- und Ausfallentschädigung einzubehalten. Dies umfasst insbesondere bereits angefallene Lizenz- und Hardwarekosten, die aufgrund ihrer Fahrzeugbindung (FIN/VIN) nicht anderweitig verwertet werden können.
Dem Kunden bleibt der Nachweis ausdrücklich gestattet, dass TorqueLogic® überhaupt kein Schaden entstanden ist oder der tatsächlich entstandene Schaden wesentlich niedriger ist als die Anzahlung.
8. Widerrufsrecht bei Software und Dienstleistungen
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches 14-tägiges Widerrufsrecht zu.
Ausschluss bei individueller Anpassung: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren oder Software, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist (z. B. exakt auf die Fahrgestellnummer programmierte Datensätze oder ECM-Steuergeräte gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).
Vorzeitiges Erlöschen bei Dienstleistungen: Bei reinen Codier- und Programmierdienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn TorqueLogic® mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hat, nachdem der Kunde hierzu seine ausdrückliche Zustimmung erteilt und bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert.
8a. Widerrufsbelehrung für Warenkäufe im Shop
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (TorqueLogic®, Inhaber Maximilian Collewe, Seemannstraße 8, 49479 Ibbenbüren, Telefon +49 157 55828990, E-Mail info@torquelogic.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z. B. auf Ihre Fahrgestellnummer programmierte Steuergeräte), siehe Ziffer 8.
– An TorqueLogic®, Maximilian Collewe, Seemannstraße 8, 49479 Ibbenbüren, E-Mail: info@torquelogic.de:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – der Geschäftssitz von TorqueLogic® in Ibbenbüren.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.