1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, Dienstleistungen, Beratungen und Software-Anpassungen zwischen TorqueLogic (Inhaber: Maximilian Collewe) und dem Kunden.
2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
TorqueLogic erbringt Dienstleistungen im Bereich Fahrzeugsoftware-Codierung, Software-Optimierung sowie technische Nachrüstungen. Der Kunde ist verpflichtet, TorqueLogic wahrheitsgemäß über den technischen Zustand des Fahrzeugs sowie über bereits durchgeführte Modifikationen Dritter zu informieren.
3. Betriebserlaubnis und Herstellergarantie
Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass technische Modifikationen am Fahrzeug die Betriebserlaubnis gemäß § 19 StVZO beeinflussen oder zum Erlöschen bringen können. TorqueLogic übernimmt keine Haftung für die Zulässigkeit der Modifikationen im öffentlichen Straßenverkehr.
Durch Codierungen oder Modifikationen kann die werksseitige Garantie des Fahrzeugherstellers gegenüber dem Kunden eingeschränkt werden oder vollständig erlöschen. Der Kunde nimmt dies ausdrücklich zur Kenntnis.
4. Gewährleistung und Software-Updates
Gesetzliche Gewährleistung: Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. TorqueLogic steht dafür ein, dass die erbrachten Leistungen zum Zeitpunkt der Übergabe fachgerecht ausgeführt wurden und keine Mängel aufweisen.
Updates des Herstellers: Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den Erhalt der Codierung nach offiziellen Software-Updates des Fahrzeugherstellers oder nach Eingriffen durch Dritte. Solche Ereignisse stellen keinen Mangel an der Leistung von TorqueLogic dar.
Freiwilliger Service: Sollten Codierungen durch ein Software-Update des Herstellers gelöscht oder überschrieben worden sein, bietet TorqueLogic als freiwilligen Service die erneute Durchführung der Codierung kostenlos an, sofern das Fahrzeug identisch geblieben ist. Ein rechtlicher Anspruch hierauf besteht nicht.
Keine Rückerstattung: Eine Rückerstattung des Kaufpreises nach erfolgter Dienstleistung ist ausgeschlossen, sofern die erbrachte Leistung zum Zeitpunkt der Abnahme mangelfrei war.
5. Besondere Bestimmungen für Remote-Codierungen
Bei der Durchführung von Codierungen per Fernzugriff (Remote-Codierung) gilt ergänzend:
Verantwortung des Kunden: Der Kunde trägt die volle Verantwortung für die technische Infrastruktur vor Ort. Dies umfasst insbesondere eine unterbrechungsfreie Stromversorgung des Fahrzeugs (Ladegerät) sowie des verwendeten Laptops, eine stabile und unterbrechungsfreie Internetverbindung sowie den einwandfreien Zustand des Verbindungskabels (OBD-Interface).
Haftungsausschluss bei Remote-Eingriffen: TorqueLogic haftet nicht für Schäden am Steuergerät oder der Fahrzeugelektronik, die durch einen Abbruch der Verbindung oder einen Ausfall der Stromversorgung während des Codierungsvorgangs entstehen, sofern diese auf Unachtsamkeit oder technische Mängel auf Seiten des Kunden zurückzuführen sind (z. B. entladener Laptop-Akku, Verbindungsabbrüche des Kunden-WLANs, defekte Hardware des Kunden).
6. Haftungsbeschränkung
TorqueLogic haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet TorqueLogic nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung für Folgeschäden, die durch vorangegangene Arbeiten Dritter oder fehlerhafte Steuergeräte des Fahrzeugherstellers entstehen, ist ausgeschlossen.
7. Preise und Zahlung
Es gelten die bei Vertragsschluss vereinbarten Preise. Zahlungen sind sofort nach Leistungserbringung ohne Abzug fällig, sofern schriftlich nichts anderes vereinbart wurde.
8. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von TorqueLogic in Ibbenbüren.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.